Das BPatG hat die Anmeldung „TRUE COLORS“ zurückgewiesen. Der Verkehr versteht die Wortfolge als Hinweis auf echte/treue Farben; das mehrfarbige „O“ begründet keinen Herkunftshinweis.
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In der 11. Kalenderwoche 2026 hat das Bundespatentgericht (BPatG) richtungsweisende Entscheidungen...
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Das BPatG zieht eine klare Linie: Zwischen „ENERGY“ und „energy party“ besteht Verwechslungsgefahr nur für bestimmte Event- und Musikleistungen.
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Das BPatG entschied in KW 06/2026 über die Schutzfähigkeit von Marken wie FlexxStrip und Slogans wie Deutschland trennt. Erfahren Sie alles zu aktuellen Urteilen bezüglich Unterscheidungskraft und Verwechslungsgefahr.
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Drei aktuelle Beschlüsse des Bundespatentgerichts aus dem Markenrecht. Die Übersicht BPatG KW-05-2026 behandelt fehlende Unterscheidungskraft bei Immobilienmarken und Wiedereinsetzung im Markenverfahren.
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Überblick über aktuelle Entscheidungen des Bundespatentgerichts zum Markenrecht in der Woche BPatG KW-04-2026. Behandelt werden unter anderem Verwechslungsgefahr bei Schuhmarken, fehlende Unterscheidungskraft beschreibender Begriffe, geografische Herkunftsangaben sowie Fragen zur Eintragung notorisch bekannter Marken.
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BPatG KW-02-2026: Drei Beschlüsse zu Verfahrensmängeln im Eintragungsverfahren, Verwechslungsgefahr im Widerspruchsverfahren und beschreibenden Angaben nach §8 MarkenG.
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Die Entscheidung des Bundespatentgerichts bestätigt, dass die Wortmarke „Die Alleslöser.“ wegen fehlender Unterscheidungskraft nicht eingetragen werden kann. Die Entscheidung ist relevant für Markeninhaber und Agenturen bei der Wahl schutzfähiger Bezeichnungen
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Das BPatG ordnete die Löschung der Marke ELEGERE für Schuhe und Schuhwaren an. Trotz unterdurchschnittlicher Kennzeichnungskraft von Legero reichte durchschnittliche Zeichenähnlichkeit aus.
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Die Entscheidung des Bundespatentgerichts vom 20. November 2025 befasst sich mit der Verwechslungsgefahr zwischen der Wort-/Bildmarke „nice“ und den Wortmarken „VICE“ im Bereich Bekleidung. Das Urteil zeigt die Bedeutung von Warenähnlichkeit und grafischer Ausgestaltung für Markeninhaber und Agenturen.
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Das Bundespatentgericht hat die Wortmarke „Be orange!“ wegen Verwechslungsgefahr mit älteren „orange“-Marken vollständig gelöscht. Die Entscheidung zeigt die Bedeutung der prägenden Elemente und der Warenähnlichkeit für Markeninhaber und Agenturen.
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Der Beschluss des Bundespatentgerichts von 2018 zur quadratischen Ritter-SPORT-Verpackung zeigt, unter welchen Voraussetzungen eine dreidimensionale Marke Bestand haben kann und wo die Grenzen des Markenschutzes für Formmarken verlaufen.
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