KMU-Fonds 2026 gestartet
Der KMU-Fonds 2026 unterstützt KMU bei Marken-, Design-, Patent- und weiteren IP-Anmeldungen. Der neue Förderaufruf legt Schwerpunkte, Fristen und Rahmenbedingungen für 2026 fest.
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Kategorie: Marken-News
Geografische Angaben für Handwerk & Industrie: Neuer EU-Geoschutz erklärt
Der EU-weite Schutz geografischer Angaben gilt nun auch für handwerkliche und industrielle Erzeugnisse. Der Beitrag erläutert die rechtlichen Grundlagen, die Abgrenzung zum Markenrecht und zeigt europäische sowie deutsche Beispiele.
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Dreidimensionale Marke Ritter SPORT scheitert
Die Entscheidung des Landgerichts Stuttgart zur Ritter-SPORT-Verpackung verneint Verwechslungsgefahr und Bekanntheitsschutz bei einer dreidimensionalen Marke. Sie zeigt die engen Grenzen des Schutzes von Formmarken im Lebensmittelbereich.
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