EuG KW-13-2026 bündelt sechs Entscheidungen zur Verwechslungsgefahr, zu beschreibenden Angaben und zur fehlenden Unterscheidungskraft sowie zu Verfallsverfahren wegen Nichtbenutzung. Der Fokus liegt auf der Wahrnehmung des Publikums und auf belastbaren Benutzungsnachweisen.
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In der 11. Kalenderwoche 2026 hat das Bundespatentgericht (BPatG) richtungsweisende Entscheidungen...
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Die Nizza-Klassifikation strukturiert Waren und Dienstleistungen im Markenrecht und beeinflusst die Reichweite des Markenschutzes maßgeblich. Ergänzend ermöglicht die Wiener Klassifikation die systematische Erfassung bildlicher Markenelemente.
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EuG KW-12-2026: Fünf Entscheidungen zur Unionsmarke – von Verwechslungsgefahr (AOURA/AURA LOEWE; EMOTORS) über Verfall wegen Nichtbenutzung (Gattinoni) bis zu Nichtigkeit und Verfahrensgrenzen (V12X; abgelaufene Registrierung).
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Das EuG bestaetigt den Reputationsschutz nach Art. 8 Abs. 5 UMV: „Pols Freeze Fresh“ scheitert an „Paul depuis 1889“. Entscheidend ist der gedankliche Link.
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Das BPatG zieht eine klare Linie: Zwischen „ENERGY“ und „energy party“ besteht Verwechslungsgefahr nur für bestimmte Event- und Musikleistungen.
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Das EuG bestätigt im Verfahren T-301/25 die EUIPO-Entscheidung: Zwischen „FLAMBIT“ und „flambriks“ besteht bei identischen Waren der Klasse 4 Verwechslungsgefahr. Maßgeblich sind die Gesamtähnlichkeit der Zeichen und die Warenidentität.
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EuG KW-11-2026: Das EuG präzisierte Maßstäbe zur Verwechslungsgefahr, zu absoluten Eintragungshindernissen und zur Bösgläubigkeit. Zudem bestätigte es Leitlinien zur Beweis- und Begründungsprüfung in Verfallsverfahren.
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Das EuG bestätigt in EuG KW-10-2026 (T-106/25) die Anwendung von Art. 8 Abs. 5 der Verordnung (EU) 2017/1001 im Widerspruchsverfahren. Maßgeblich sind gedanklicher Link, Reputation der älteren Marke und das Risiko eines unlauteren Vorteils.
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Drei aktuelle Beschlüsse des Bundespatentgerichts aus dem Markenrecht. Die Übersicht BPatG KW-05-2026 behandelt fehlende Unterscheidungskraft bei Immobilienmarken und Wiedereinsetzung im Markenverfahren.
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Überblick über aktuelle Entscheidungen des Bundespatentgerichts zum Markenrecht in der Woche BPatG KW-04-2026. Behandelt werden unter anderem Verwechslungsgefahr bei Schuhmarken, fehlende Unterscheidungskraft beschreibender Begriffe, geografische Herkunftsangaben sowie Fragen zur Eintragung notorisch bekannter Marken.
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BPatG KW-02-2026: Drei Beschlüsse zu Verfahrensmängeln im Eintragungsverfahren, Verwechslungsgefahr im Widerspruchsverfahren und beschreibenden Angaben nach §8 MarkenG.
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