Das BPatG hat die Anmeldung „TRUE COLORS“ zurückgewiesen. Der Verkehr versteht die Wortfolge als Hinweis auf echte/treue Farben; das mehrfarbige „O“ begründet keinen Herkunftshinweis.
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EuG KW-13-2026 bündelt sechs Entscheidungen zur Verwechslungsgefahr, zu beschreibenden Angaben und zur fehlenden Unterscheidungskraft sowie zu Verfallsverfahren wegen Nichtbenutzung. Der Fokus liegt auf der Wahrnehmung des Publikums und auf belastbaren Benutzungsnachweisen.
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EuG KW-11-2026: Das EuG präzisierte Maßstäbe zur Verwechslungsgefahr, zu absoluten Eintragungshindernissen und zur Bösgläubigkeit. Zudem bestätigte es Leitlinien zur Beweis- und Begründungsprüfung in Verfallsverfahren.
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Das EuG bestätigt in EuG KW-10-2026 (T-106/25) die Anwendung von Art. 8 Abs. 5 der Verordnung (EU) 2017/1001 im Widerspruchsverfahren. Maßgeblich sind gedanklicher Link, Reputation der älteren Marke und das Risiko eines unlauteren Vorteils.
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Das BPatG entschied in KW 06/2026 über die Schutzfähigkeit von Marken wie FlexxStrip und Slogans wie Deutschland trennt. Erfahren Sie alles zu aktuellen Urteilen bezüglich Unterscheidungskraft und Verwechslungsgefahr.
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Überblick über aktuelle Entscheidungen des Bundespatentgerichts zum Markenrecht in der Woche BPatG KW-04-2026. Behandelt werden unter anderem Verwechslungsgefahr bei Schuhmarken, fehlende Unterscheidungskraft beschreibender Begriffe, geografische Herkunftsangaben sowie Fragen zur Eintragung notorisch bekannter Marken.
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BPatG KW-02-2026: Drei Beschlüsse zu Verfahrensmängeln im Eintragungsverfahren, Verwechslungsgefahr im Widerspruchsverfahren und beschreibenden Angaben nach §8 MarkenG.
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EuG KW-09-2026 bündelt sieben aktuelle Entscheidungen des Gerichts der Europäischen Union zum Markenrecht. Im Fokus stehen Benutzungsnachweis, Verwechslungsgefahr und absolute Eintragungshindernisse.
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Fünf Entscheidungen des EuG vom 21. Januar 2026 zu Art. 7 und Art. 8 UMV. Überblick der EuG KW-04-2026
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Die Entscheidung des Bundespatentgerichts bestätigt, dass die Wortmarke „Die Alleslöser.“ wegen fehlender Unterscheidungskraft nicht eingetragen werden kann. Die Entscheidung ist relevant für Markeninhaber und Agenturen bei der Wahl schutzfähiger Bezeichnungen
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Die absoluten Schutzhindernisse nach § 8 MarkenG legen fest, welche Zeichen von der Markeneintragung ausgeschlossen sind. Der Beitrag erläutert Zweck, Systematik und Bedeutung der Norm sowie die Abgrenzung zu den relativen Schutzhindernissen.
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Der Beitrag erläutert das absolute Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft nach § 8 MarkenG und dessen Anwendung in der Praxis. Dargestellt werden typische Fallgruppen, die maßgeblichen Prüfungsmaßstäbe der Rechtsprechung und die Abgrenzung zu beschreibenden Angaben.
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