ENERGY vs. energy party: BPatG bejaht teils Verwechslungsgefahr
Das BPatG zieht eine klare Linie: Zwischen „ENERGY“ und „energy party“ besteht Verwechslungsgefahr nur für bestimmte Event- und Musikleistungen.
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„Die Alleslöser.“: BPatG verneint Unterscheidungskraft und Markenfähigkeit
Die Entscheidung des Bundespatentgerichts bestätigt, dass die Wortmarke „Die Alleslöser.“ wegen fehlender Unterscheidungskraft nicht eingetragen werden kann. Die Entscheidung ist relevant für Markeninhaber und Agenturen bei der Wahl schutzfähiger Bezeichnungen
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NICE vs. VICE: Bundespatentgericht bestätigt Verwechslungsgefahr bei Bekleidung
Die Entscheidung des Bundespatentgerichts vom 20. November 2025 befasst sich mit der Verwechslungsgefahr zwischen der Wort-/Bildmarke „nice“ und den Wortmarken „VICE“ im Bereich Bekleidung. Das Urteil zeigt die Bedeutung von Warenähnlichkeit und grafischer Ausgestaltung für Markeninhaber und Agenturen.
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Be orange! vs. orange: BPatG bestätigt Verwechslungsgefahr und löscht Marke
Das Bundespatentgericht hat die Wortmarke „Be orange!“ wegen Verwechslungsgefahr mit älteren „orange“-Marken vollständig gelöscht. Die Entscheidung zeigt die Bedeutung der prägenden Elemente und der Warenähnlichkeit für Markeninhaber und Agenturen.
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NOT YOUR BUSINESS: BPatG verneint Unterscheidungskraft
Das Bundespatentgericht verneinte bei der Wortfolge „Not Your“ die erforderliche Unterscheidungskraft und sah darin eine allgemein verständliche englische Wendung. Der Verkehr erkenne darin keinen betrieblichen Herkunftshinweis, sondern eine bloße Werbeaussage.
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