Überblick über aktuelle Entscheidungen des Bundespatentgerichts zum Markenrecht in der Woche BPatG KW-04-2026. Behandelt werden unter anderem Verwechslungsgefahr bei Schuhmarken, fehlende Unterscheidungskraft beschreibender Begriffe, geografische Herkunftsangaben sowie Fragen zur Eintragung notorisch bekannter Marken.
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Das BPatG ordnete die Löschung der Marke ELEGERE für Schuhe und Schuhwaren an. Trotz unterdurchschnittlicher Kennzeichnungskraft von Legero reichte durchschnittliche Zeichenähnlichkeit aus.
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Relative Schutzhindernisse nach § 9 MarkenG betreffen Konflikte zwischen jüngeren Marken und älteren Kennzeichenrechten. Der Beitrag erläutert Systematik, Verwechslungsgefahr und ihre praktische Bedeutung im Markenrecht.
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Die Entscheidung des Bundespatentgerichts vom 20. November 2025 befasst sich mit der Verwechslungsgefahr zwischen der Wort-/Bildmarke „nice“ und den Wortmarken „VICE“ im Bereich Bekleidung. Das Urteil zeigt die Bedeutung von Warenähnlichkeit und grafischer Ausgestaltung für Markeninhaber und Agenturen.
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Das Bundespatentgericht hat die Wortmarke „Be orange!“ wegen Verwechslungsgefahr mit älteren „orange“-Marken vollständig gelöscht. Die Entscheidung zeigt die Bedeutung der prägenden Elemente und der Warenähnlichkeit für Markeninhaber und Agenturen.
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Der Beitrag erläutert die markenrechtliche Verwechslungsgefahr nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG und die maßgeblichen Prüfkriterien. Dargestellt werden insbesondere Zeichenähnlichkeit, Kennzeichnungskraft der älteren Marke und die Bedeutung des Gesamteindrucks.
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Das Bundespatentgericht verneinte im Streit um „Q-Fox“ und „Phox“ eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr trotz klanglicher Nähe. Maßgeblich waren die unterschiedliche Zeichenstruktur, die abweichende Aussprache und der Gesamteindruck der Marken.
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Im Verfahren „ELIXR“ gegen „HELIXOR“ verneinte das Bundespatentgericht eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr trotz klanglicher Überschneidungen. Ausschlaggebend waren die unterschiedliche Zeichenstruktur, der abweichende Gesamteindruck sowie die kennzeichnungskräftigen Bestandteile.
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