Das BPatG entschied in KW 06/2026 über die Schutzfähigkeit von Marken wie FlexxStrip und Slogans wie Deutschland trennt. Erfahren Sie alles zu aktuellen Urteilen bezüglich Unterscheidungskraft und Verwechslungsgefahr.
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Überblick über aktuelle Entscheidungen des Bundespatentgerichts zum Markenrecht in der Woche BPatG KW-04-2026. Behandelt werden unter anderem Verwechslungsgefahr bei Schuhmarken, fehlende Unterscheidungskraft beschreibender Begriffe, geografische Herkunftsangaben sowie Fragen zur Eintragung notorisch bekannter Marken.
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BPatG KW-02-2026: Drei Beschlüsse zu Verfahrensmängeln im Eintragungsverfahren, Verwechslungsgefahr im Widerspruchsverfahren und beschreibenden Angaben nach §8 MarkenG.
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Der Beitrag erläutert die markenrechtliche Verwechslungsgefahr nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG und die maßgeblichen Prüfkriterien. Dargestellt werden insbesondere Zeichenähnlichkeit, Kennzeichnungskraft der älteren Marke und die Bedeutung des Gesamteindrucks.
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Das Bundespatentgericht verneinte im Streit zwischen „INSOLIGHT“ und „SOLIGHT“ eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr trotz gemeinsamer Wortbestandteile. Entscheidend waren der unterschiedliche Zeichenaufbau, der abweichende Gesamteindruck und die beschreibenden Anklänge.
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