Entscheidungen des BPatG KW-11-2026: Markenrecht im Fokus
In der 11. Kalenderwoche 2026 hat das Bundespatentgericht (BPatG) richtungsweisende Entscheidungen...
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Schlagwort: Wortmarke
NICE vs. VICE: Bundespatentgericht bestätigt Verwechslungsgefahr bei Bekleidung
Die Entscheidung des Bundespatentgerichts vom 20. November 2025 befasst sich mit der Verwechslungsgefahr zwischen der Wort-/Bildmarke „nice“ und den Wortmarken „VICE“ im Bereich Bekleidung. Das Urteil zeigt die Bedeutung von Warenähnlichkeit und grafischer Ausgestaltung für Markeninhaber und Agenturen.
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Be orange! vs. orange: BPatG bestätigt Verwechslungsgefahr und löscht Marke
Das Bundespatentgericht hat die Wortmarke „Be orange!“ wegen Verwechslungsgefahr mit älteren „orange“-Marken vollständig gelöscht. Die Entscheidung zeigt die Bedeutung der prägenden Elemente und der Warenähnlichkeit für Markeninhaber und Agenturen.
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Markenformen im Markenrecht – Arten, Entwicklung und praktische Bedeutung
Der Beitrag gibt einen systematischen Überblick über die im Markenrecht anerkannten Markenformen und ihre rechtlichen Besonderheiten. Dargestellt werden klassische und neue Markenformen sowie deren praktische Bedeutung und Grenzen.
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Testa Rossa: BPatG verneint bösgläubige Markenanmeldung
Das Bundespatentgericht verneinte im Fall „Testa Rossa“ eine bösgläubige Markenanmeldung und stellte klar, dass allein die Bekanntheit eines früheren Zeichens nicht ausreicht. Entscheidend seien konkrete Umstände, die eine Sperrabsicht belegen.
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Q-FOX vs. PHOX: BPatG verneint Verwechslungsgefahr
Das Bundespatentgericht verneinte im Streit um „Q-Fox“ und „Phox“ eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr trotz klanglicher Nähe. Maßgeblich waren die unterschiedliche Zeichenstruktur, die abweichende Aussprache und der Gesamteindruck der Marken.
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NOT YOUR BUSINESS: BPatG verneint Unterscheidungskraft
Das Bundespatentgericht verneinte bei der Wortfolge „Not Your“ die erforderliche Unterscheidungskraft und sah darin eine allgemein verständliche englische Wendung. Der Verkehr erkenne darin keinen betrieblichen Herkunftshinweis, sondern eine bloße Werbeaussage.
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ELIXR vs. HELIXOR: BPatG verneint Verwechslungsgefahr
Im Verfahren „ELIXR“ gegen „HELIXOR“ verneinte das Bundespatentgericht eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr trotz klanglicher Überschneidungen. Ausschlaggebend waren die unterschiedliche Zeichenstruktur, der abweichende Gesamteindruck sowie die kennzeichnungskräftigen Bestandteile.
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