Das BPatG hat die Anmeldung „TRUE COLORS“ zurückgewiesen. Der Verkehr versteht die Wortfolge als Hinweis auf echte/treue Farben; das mehrfarbige „O“ begründet keinen Herkunftshinweis.
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Die Entscheidung des Bundespatentgerichts vom 20. November 2025 befasst sich mit der Verwechslungsgefahr zwischen der Wort-/Bildmarke „nice“ und den Wortmarken „VICE“ im Bereich Bekleidung. Das Urteil zeigt die Bedeutung von Warenähnlichkeit und grafischer Ausgestaltung für Markeninhaber und Agenturen.
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Das Bundespatentgericht hat die Wortmarke „Be orange!“ wegen Verwechslungsgefahr mit älteren „orange“-Marken vollständig gelöscht. Die Entscheidung zeigt die Bedeutung der prägenden Elemente und der Warenähnlichkeit für Markeninhaber und Agenturen.
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Der Beitrag gibt einen systematischen Überblick über die im Markenrecht anerkannten Markenformen und ihre rechtlichen Besonderheiten. Dargestellt werden klassische und neue Markenformen sowie deren praktische Bedeutung und Grenzen.
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Das Bundespatentgericht verneinte im Streit um „Q-Fox“ und „Phox“ eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr trotz klanglicher Nähe. Maßgeblich waren die unterschiedliche Zeichenstruktur, die abweichende Aussprache und der Gesamteindruck der Marken.
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Das Bundespatentgericht verneinte im Streit zwischen „INSOLIGHT“ und „SOLIGHT“ eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr trotz gemeinsamer Wortbestandteile. Entscheidend waren der unterschiedliche Zeichenaufbau, der abweichende Gesamteindruck und die beschreibenden Anklänge.
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