Drei aktuelle Beschlüsse des Bundespatentgerichts aus dem Markenrecht. Die Übersicht BPatG KW-05-2026 behandelt fehlende Unterscheidungskraft bei Immobilienmarken und Wiedereinsetzung im Markenverfahren.
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Überblick über aktuelle Entscheidungen des Bundespatentgerichts zum Markenrecht in der Woche BPatG KW-04-2026. Behandelt werden unter anderem Verwechslungsgefahr bei Schuhmarken, fehlende Unterscheidungskraft beschreibender Begriffe, geografische Herkunftsangaben sowie Fragen zur Eintragung notorisch bekannter Marken.
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Der KMU-Fonds 2026 unterstützt KMU bei Marken-, Design-, Patent- und weiteren IP-Anmeldungen. Der neue Förderaufruf legt Schwerpunkte, Fristen und Rahmenbedingungen für 2026 fest.
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§ 8 Abs. 2 Nr. 14 MarkenG schließt Marken aus, die nicht aus einem legitimen Schutzinteresse, sondern mit missbräuchlicher Zielsetzung angemeldet werden. Maßgeblich ist eine wertende Gesamtwürdigung der Umstände im Zeitpunkt der Markenanmeldung.
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Der Beitrag beschreibt die einzelnen Schritte von der Markenidee bis zur Eintragung und ordnet die Prüfung durch das DPMA rechtlich ein. Dargestellt werden Anmeldung, formale Prüfung, Eintragung sowie typische Risiken wie Schutzhindernisse und spätere Widersprüche.
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Der Beitrag erläutert das absolute Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft nach § 8 MarkenG und dessen Anwendung in der Praxis. Dargestellt werden typische Fallgruppen, die maßgeblichen Prüfungsmaßstäbe der Rechtsprechung und die Abgrenzung zu beschreibenden Angaben.
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