ENERGY vs. energy party: BPatG bejaht teils Verwechslungsgefahr
Das BPatG zieht eine klare Linie: Zwischen „ENERGY“ und „energy party“ besteht Verwechslungsgefahr nur für bestimmte Event- und Musikleistungen.
Weiterlesen
Schlagwort: Löschungsverfahren
§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG – Fehlende Unterscheidungskraft
Der Beitrag erläutert das absolute Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft nach § 8 MarkenG und dessen Anwendung in der Praxis. Dargestellt werden typische Fallgruppen, die maßgeblichen Prüfungsmaßstäbe der Rechtsprechung und die Abgrenzung zu beschreibenden Angaben.
Weiterlesen
Testa Rossa: BPatG verneint bösgläubige Markenanmeldung
Das Bundespatentgericht verneinte im Fall „Testa Rossa“ eine bösgläubige Markenanmeldung und stellte klar, dass allein die Bekanntheit eines früheren Zeichens nicht ausreicht. Entscheidend seien konkrete Umstände, die eine Sperrabsicht belegen.
Weiterlesen