Das BPatG ordnete die Löschung der Marke ELEGERE für Schuhe und Schuhwaren an. Trotz unterdurchschnittlicher Kennzeichnungskraft von Legero reichte durchschnittliche Zeichenähnlichkeit aus.
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Die Entscheidung des Bundespatentgerichts vom 20. November 2025 befasst sich mit der Verwechslungsgefahr zwischen der Wort-/Bildmarke „nice“ und den Wortmarken „VICE“ im Bereich Bekleidung. Das Urteil zeigt die Bedeutung von Warenähnlichkeit und grafischer Ausgestaltung für Markeninhaber und Agenturen.
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