Drei aktuelle Beschlüsse des Bundespatentgerichts aus dem Markenrecht. Die Übersicht BPatG KW-05-2026 behandelt fehlende Unterscheidungskraft bei Immobilienmarken und Wiedereinsetzung im Markenverfahren.
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Überblick über aktuelle Entscheidungen des Bundespatentgerichts zum Markenrecht in der Woche BPatG KW-04-2026. Behandelt werden unter anderem Verwechslungsgefahr bei Schuhmarken, fehlende Unterscheidungskraft beschreibender Begriffe, geografische Herkunftsangaben sowie Fragen zur Eintragung notorisch bekannter Marken.
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BPatG KW-02-2026: Drei Beschlüsse zu Verfahrensmängeln im Eintragungsverfahren, Verwechslungsgefahr im Widerspruchsverfahren und beschreibenden Angaben nach §8 MarkenG.
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