Das BPatG entschied in KW 06/2026 über die Schutzfähigkeit von Marken wie FlexxStrip und Slogans wie Deutschland trennt. Erfahren Sie alles zu aktuellen Urteilen bezüglich Unterscheidungskraft und Verwechslungsgefahr.
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BPatG KW-02-2026: Drei Beschlüsse zu Verfahrensmängeln im Eintragungsverfahren, Verwechslungsgefahr im Widerspruchsverfahren und beschreibenden Angaben nach §8 MarkenG.
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Der Beitrag erläutert das absolute Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft nach § 8 MarkenG und dessen Anwendung in der Praxis. Dargestellt werden typische Fallgruppen, die maßgeblichen Prüfungsmaßstäbe der Rechtsprechung und die Abgrenzung zu beschreibenden Angaben.
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Das Bundespatentgericht verneinte bei der Wortfolge „Not Your“ die erforderliche Unterscheidungskraft und sah darin eine allgemein verständliche englische Wendung. Der Verkehr erkenne darin keinen betrieblichen Herkunftshinweis, sondern eine bloße Werbeaussage.
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