Schlagwort: relative Schutzhindernisse

Das Bundespatentgericht verneinte im Streit zwischen „INSOLIGHT“ und „SOLIGHT“ eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr trotz gemeinsamer Wortbestandteile. Entscheidend waren der unterschiedliche Zeichenaufbau, der abweichende Gesamteindruck und die beschreibenden Anklänge.