Entscheidungen des BPatG – KW-02-2026
BPatG KW-02-2026: Drei Beschlüsse zu Verfahrensmängeln im Eintragungsverfahren, Verwechslungsgefahr im Widerspruchsverfahren und beschreibenden Angaben nach §8 MarkenG.
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Schlagwort: MarkenG
Relative Schutzhindernisse § 9 MarkenG – Überblick
Relative Schutzhindernisse nach § 9 MarkenG betreffen Konflikte zwischen jüngeren Marken und älteren Kennzeichenrechten. Der Beitrag erläutert Systematik, Verwechslungsgefahr und ihre praktische Bedeutung im Markenrecht.
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Schutzumfang einer Marke im Markenrecht – Grundlagen
Der Schutzumfang einer Marke bestimmt, in welchem rechtlichen Rahmen Markenrechte gegenüber Dritten durchgesetzt werden können. Er hängt von Zeichenform, Warenverzeichnis und Kennzeichnungskraft ab.
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Absolute Schutzhindernisse (§ 8 MarkenG) – Überblick
Die absoluten Schutzhindernisse nach § 8 MarkenG legen fest, welche Zeichen von der Markeneintragung ausgeschlossen sind. Der Beitrag erläutert Zweck, Systematik und Bedeutung der Norm sowie die Abgrenzung zu den relativen Schutzhindernissen.
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Bösgläubige Markenanmeldung nach § 8 Abs. 2 Nr. 14 MarkenG
§ 8 Abs. 2 Nr. 14 MarkenG schließt Marken aus, die nicht aus einem legitimen Schutzinteresse, sondern mit missbräuchlicher Zielsetzung angemeldet werden. Maßgeblich ist eine wertende Gesamtwürdigung der Umstände im Zeitpunkt der Markenanmeldung.
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Der rechtliche Markenbegriff
Der Beitrag erläutert den rechtlichen Markenbegriff und grenzt ihn von umgangssprachlichen Vorstellungen ab. Dargestellt wird, welche Zeichen nach dem Markenrecht schutzfähig sind und welche Funktionen eine Marke im rechtlichen Sinn erfüllt.
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§ 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG – Verwechslungsgefahr
Der Beitrag erläutert die markenrechtliche Verwechslungsgefahr nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG und die maßgeblichen Prüfkriterien. Dargestellt werden insbesondere Zeichenähnlichkeit, Kennzeichnungskraft der älteren Marke und die Bedeutung des Gesamteindrucks.
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§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG – Fehlende Unterscheidungskraft
Der Beitrag erläutert das absolute Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft nach § 8 MarkenG und dessen Anwendung in der Praxis. Dargestellt werden typische Fallgruppen, die maßgeblichen Prüfungsmaßstäbe der Rechtsprechung und die Abgrenzung zu beschreibenden Angaben.
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