Schlagwort: Landgericht Stuttgart

BPatG: Quadratische Verpackung bleibt als dreidimensionale Marke geschützt

21/01/2026 | Bundespatengericht

Der Beschluss des Bundespatentgerichts von 2018 zur quadratischen Ritter-SPORT-Verpackung zeigt, unter welchen Voraussetzungen eine dreidimensionale Marke Bestand haben kann und wo die Grenzen des Markenschutzes für Formmarken verlaufen.

Dreidimensionale Marke Ritter SPORT scheitert

18/01/2026 | Marken-News

Die Entscheidung des Landgerichts Stuttgart zur Ritter-SPORT-Verpackung verneint Verwechslungsgefahr und Bekanntheitsschutz bei einer dreidimensionalen Marke. Sie zeigt die engen Grenzen des Schutzes von Formmarken im Lebensmittelbereich.

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