Die Entscheidung des Bundespatentgerichts vom 20. November 2025 befasst sich mit der Verwechslungsgefahr zwischen der Wort-/Bildmarke „nice“ und den Wortmarken „VICE“ im Bereich Bekleidung. Das Urteil zeigt die Bedeutung von Warenähnlichkeit und grafischer Ausgestaltung für Markeninhaber und Agenturen.
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Das Bundespatentgericht verneinte im Streit zwischen „INSOLIGHT“ und „SOLIGHT“ eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr trotz gemeinsamer Wortbestandteile. Entscheidend waren der unterschiedliche Zeichenaufbau, der abweichende Gesamteindruck und die beschreibenden Anklänge.
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Das Bundespatentgericht verneinte bei der Wortfolge „Not Your“ die erforderliche Unterscheidungskraft und sah darin eine allgemein verständliche englische Wendung. Der Verkehr erkenne darin keinen betrieblichen Herkunftshinweis, sondern eine bloße Werbeaussage.
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