Die absoluten Schutzhindernisse nach § 8 MarkenG legen fest, welche Zeichen von der Markeneintragung ausgeschlossen sind. Der Beitrag erläutert Zweck, Systematik und Bedeutung der Norm sowie die Abgrenzung zu den relativen Schutzhindernissen.
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§ 8 Abs. 2 Nr. 14 MarkenG schließt Marken aus, die nicht aus einem legitimen Schutzinteresse, sondern mit missbräuchlicher Zielsetzung angemeldet werden. Maßgeblich ist eine wertende Gesamtwürdigung der Umstände im Zeitpunkt der Markenanmeldung.
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Der Beitrag erläutert das absolute Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft nach § 8 MarkenG und dessen Anwendung in der Praxis. Dargestellt werden typische Fallgruppen, die maßgeblichen Prüfungsmaßstäbe der Rechtsprechung und die Abgrenzung zu beschreibenden Angaben.
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Das Bundespatentgericht verneinte bei der Wortfolge „Not Your“ die erforderliche Unterscheidungskraft und sah darin eine allgemein verständliche englische Wendung. Der Verkehr erkenne darin keinen betrieblichen Herkunftshinweis, sondern eine bloße Werbeaussage.
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