Schlagwort: §42 MarkenG

Im Verfahren „ELIXR“ gegen „HELIXOR“ verneinte das Bundespatentgericht eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr trotz klanglicher Überschneidungen. Ausschlaggebend waren die unterschiedliche Zeichenstruktur, der abweichende Gesamteindruck sowie die kennzeichnungskräftigen Bestandteile.