KMU-Fonds 2026 gestartet
Der KMU-Fonds 2026 unterstützt KMU bei Marken-, Design-, Patent- und weiteren IP-Anmeldungen. Der neue Förderaufruf legt Schwerpunkte, Fristen und Rahmenbedingungen für 2026 fest.
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„Die Alleslöser.“: BPatG verneint Unterscheidungskraft und Markenfähigkeit
Die Entscheidung des Bundespatentgerichts bestätigt, dass die Wortmarke „Die Alleslöser.“ wegen fehlender Unterscheidungskraft nicht eingetragen werden kann. Die Entscheidung ist relevant für Markeninhaber und Agenturen bei der Wahl schutzfähiger Bezeichnungen
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ELEGERE vs. Legero: BPatG sieht Verwechslungsgefahr
Das BPatG ordnete die Löschung der Marke ELEGERE für Schuhe und Schuhwaren an. Trotz unterdurchschnittlicher Kennzeichnungskraft von Legero reichte durchschnittliche Zeichenähnlichkeit aus.
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Relative Schutzhindernisse § 9 MarkenG – Überblick
Relative Schutzhindernisse nach § 9 MarkenG betreffen Konflikte zwischen jüngeren Marken und älteren Kennzeichenrechten. Der Beitrag erläutert Systematik, Verwechslungsgefahr und ihre praktische Bedeutung im Markenrecht.
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Schutzumfang einer Marke im Markenrecht – Grundlagen
Der Schutzumfang einer Marke bestimmt, in welchem rechtlichen Rahmen Markenrechte gegenüber Dritten durchgesetzt werden können. Er hängt von Zeichenform, Warenverzeichnis und Kennzeichnungskraft ab.
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Absolute Schutzhindernisse (§ 8 MarkenG) – Überblick
Die absoluten Schutzhindernisse nach § 8 MarkenG legen fest, welche Zeichen von der Markeneintragung ausgeschlossen sind. Der Beitrag erläutert Zweck, Systematik und Bedeutung der Norm sowie die Abgrenzung zu den relativen Schutzhindernissen.
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Bösgläubige Markenanmeldung nach § 8 Abs. 2 Nr. 14 MarkenG
§ 8 Abs. 2 Nr. 14 MarkenG schließt Marken aus, die nicht aus einem legitimen Schutzinteresse, sondern mit missbräuchlicher Zielsetzung angemeldet werden. Maßgeblich ist eine wertende Gesamtwürdigung der Umstände im Zeitpunkt der Markenanmeldung.
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NICE vs. VICE: Bundespatentgericht bestätigt Verwechslungsgefahr bei Bekleidung
Die Entscheidung des Bundespatentgerichts vom 20. November 2025 befasst sich mit der Verwechslungsgefahr zwischen der Wort-/Bildmarke „nice“ und den Wortmarken „VICE“ im Bereich Bekleidung. Das Urteil zeigt die Bedeutung von Warenähnlichkeit und grafischer Ausgestaltung für Markeninhaber und Agenturen.
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Be orange! vs. orange: BPatG bestätigt Verwechslungsgefahr und löscht Marke
Das Bundespatentgericht hat die Wortmarke „Be orange!“ wegen Verwechslungsgefahr mit älteren „orange“-Marken vollständig gelöscht. Die Entscheidung zeigt die Bedeutung der prägenden Elemente und der Warenähnlichkeit für Markeninhaber und Agenturen.
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Geografische Angaben für Handwerk & Industrie: Neuer EU-Geoschutz erklärt
Der EU-weite Schutz geografischer Angaben gilt nun auch für handwerkliche und industrielle Erzeugnisse. Der Beitrag erläutert die rechtlichen Grundlagen, die Abgrenzung zum Markenrecht und zeigt europäische sowie deutsche Beispiele.
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BPatG: Quadratische Verpackung bleibt als dreidimensionale Marke geschützt
Der Beschluss des Bundespatentgerichts von 2018 zur quadratischen Ritter-SPORT-Verpackung zeigt, unter welchen Voraussetzungen eine dreidimensionale Marke Bestand haben kann und wo die Grenzen des Markenschutzes für Formmarken verlaufen.
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Dreidimensionale Marke Ritter SPORT scheitert
Die Entscheidung des Landgerichts Stuttgart zur Ritter-SPORT-Verpackung verneint Verwechslungsgefahr und Bekanntheitsschutz bei einer dreidimensionalen Marke. Sie zeigt die engen Grenzen des Schutzes von Formmarken im Lebensmittelbereich.
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